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Im folgenden wird für den Verein zur Verhütung von Verkehrsunfällen e.V.

die Abkürzung  VVV verwendet.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu  verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Sie finden auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet. Für all diese Links gilt:  Wir möchten ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten. Diese  Erklärung gilt für alle auf unseren Seiten ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner und Links führen. Bei unseren externen Links handelt es sich um eine subjektive Auswahl von Verweisen auf andere Internetseiten. Für den Inhalt dieser Seiten sind die jeweiligen Betreiber / Verfasser selbst verantwortlich und haftbar. Von etwaigen illegalen, persönlichkeitsverletzenden, moralisch oder ethisch anstössigen Inhalten distanzieren wir uns in aller Deutlichkeit. Bitte Informieren Sie uns, wenn wir auf ein solches Angebot linken sollten. Die o.g. Website ist als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist die o.g. Website nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Bei Links handelt es sich allerdings stets um lebende (dynamische) Verweisungen. Der VVV hat bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der VVV ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn feststellt wird, oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wird, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der VVV den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von o.g. Website von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

 

Salvatorische Klausel: Sollte aus irgendwelchen Gründen eine der vorstehenden Bedingungen ungültig sein, so wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen davon nicht berührt.



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Das Impressum gilt nur für die Internetpräsenz des VVV.

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